Medienmitteilung 10/23 der Gemeinde Wollerau
Pluralinitiative abgelehnt
Am Abstimmungssonntag vom 12. März 2023 entschieden die Stimmberechtigen in Wollerau über zwei Vorlagen. Die Totalrevision des Reglements über das Friedhof - und Bestattungswesen wurde deutlich angenommen. Die Pluralinitiatve «für ein ökologisch optimiertes und nachhaltiges Alternativprojekt DBZW mit einem Verpflichtungskredit von Fr. 18 Mio.» lehnte der Souverän dagegen ebenfalls klar ab.
Die Pluralinitiative «für ein ökologisch optimiertes und nachhaltiges Alternativprojekt DBZW mit einem Verpflichtungskredit von Fr. 18 Mio.» verlangt eine Reduktion des bestehenden Verpflichtungskredits zum Bau des Dorf- und Bildungszentrum Wollerau («DZBW») um Fr. 12‘722’100 von aktuell Fr. 30‘722’100 auf neu Fr. 18‘000’000. Wie dieser Betrag eingespart werden soll, lässt die Initiative jedoch offen. Abgestimmt wurde daher einzig über eine Reduktion des Verpflichtungskredits, nicht über das konkrete Raumprogramm. Die Wollerauer Stimmbevölkerung lehnte die Initiative mit 1616 Nein-Stimmen (72.43 Prozent) zu 615 Ja-Stimmen ab. Die Stimmbeteiligung lag bei 48.55 Prozent.
Gemeinde bereitet Umsetzung vor
Damit bestätigen die Stimmberechtigten das Projekt bereits zum dritten Mal an der Urne. 2016 wurde der Verpflichtungskredit und damit verbunden das Projekt selbst, an der Urne genehmigt. 2019 lehnten die Wollerauerinnen und Wollerauer eine erste Pluralinitiative ab, die mit dem Titel «Stopp beim Neubau Dorfund Bildungszentrum» das Projekt vollständig stoppen wollte. Die Realisierung des Dorf- und Bildungszentrums wird aktuell durch ein Beschwerdeverfahren gegen die Baubewilligung verhindert. Der Gemeinderat sieht sich durch das nunmehr dritte Ja der Wollerauerinnen und Wollerauer zum «DBZW» darin bestärkt, das Projekt umgehend nach Erhalt der Baubewilligung umzusetzen. Hierzu wird er gemeinsam mit der Gemeindeverwaltung und den beauftragten Architekten die entsprechenden Vorbereitungen treffen.
Bestattungs- und Friedhofswesen
Mit 1927 Ja-Stimmen (91.46 Prozent) zu 180 Nein-Stimmen folgten die Stimmberechtigten dem Antrag des Gemeinderats und stimmten der beantragten Revision des Reglements über das Bestattungs- und Friedhofswesen zu. Die aktuellen Bestimmungen werden in der Revisionsvorlage weitgehend übernommen sowie punktuell ergänzt und revidiert. Einzelne Formulierungen werden dem übergeordneten Recht angepasst und es werden insbesondere Arbeitsabläufe den aktuellen Gegebenheiten und der neuen Gemeindeführung angepasst. Die Prozesse werden dadurch schlanker und effizienter, Verantwortlichkeiten geklärt.